§ 1 Geltung der Bedingungen

(1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Frohmarkt GbR, Inhaber Mira Hartmann und Hannah Heymach, Laubestr.1, 60594 Frankfurt am Main, im Folgenden Frohmarkt GbR genannt, gelten für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Frohmarkt GbR bezüglich des Verkaufs und Verleihs insbesondere von Kleidung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten als ausdrücklich ausgeschlossen.

(2)  Für Lieferungen und Leistungen anderer Art sind gesonderte Verträge zu schließen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1)  Sämtliche, auch in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote von Frohmarkt GbR sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich Frohmarkt GbR 30 Kalendertage gebunden.

(2)  Die Erfüllungsgehilfen von Frohmarkt GbR sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrags hinausgehen.

§ 3 Preise

(1) Alle genannten Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Jedes Kleidungsstück kann sowohl gekauft als auch gemietet werden. Der Kaufpreis reduziert sich nach Anmietung um 20 Prozent. Jedes Kleidungsstück ist mit einem Kaufpreis ausgezeichnet.

(3) Frohmarkt GbR bietet Kleidung aus zwei verschiedenen Kategorien an:

 

–     Kategorie 1: Klassiker-Sortiment:

Kleidungsstücke aus dem Klassiker-Sortiment sind mit einem Herz gekennzeichnet. Die Preise für die Anmietung von Kleidung aus dem Klassiker-Sortiment betragen für jedes Kleidungsstück 10,- € pro 14 Tage, für jedes weitere 5,- € pro 14 Tage.

 

–     Kategorie 2: Festtags-Sortiment:

Kleidungsstücke aus dem Festtags-Sortiment sind mit einem Quadrat gekennzeichnet. Diese Kleidungsstücke können wochenweise angemietet werden. Der Mietpreis ist bei jedem Kleidungsstück aus dem Festtags-Sortiment gesondert ausgezeichnet.

§ 4 Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss, Vertragsdauer

(1) Vermietet werden der/die in dem Vertrag näher bezeichnete/n Kleidungsstücke.

(2) Der Vertrag kommt mit Unterschrift durch die Parteien auf dem Kunden-Stammblatt zustande. Frohmarkt GbR verpflichtet sich, dem Kunden die Kleidungsstücke für die vereinbarte Mietzeit zu überlassen.

(3) Der über eine bestimmte Mietzeit abgeschlossene Vertrag ist für beide Seiten während der Vertragsdauer unkündbar. Das Recht beider Vertragsparteien, den Mietvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt beidseits unberührt. Ein wichtiger Grund auf Seiten Frohmarkt GbR liegt unbeschadet sonstiger Gründe insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung eines fälligen Betrages um mehr als 14 Tage in Verzug gerät.

§ 5 Pflichten des Kunden, Ende der Mietzeit, Rücknahme der Mietsache

(1) Der Mieter verpflichtet sich, die vereinbarte Miete pünktlich und vollständig zu leisten, die Mietsache nur bestimmungsgemäß einzusetzen und sie ordnungsgemäß unter größtmöglicher Schonung zu behandeln.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, zum Ende der vereinbarten Mietzeit das Kleidungsstück, gereinigt (gewaschen und gebügelt) und frei von ihm verschuldeten Schäden zurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe ungewaschen, hat der Kunde bei Kleidungsstücken aus dem Klassiker-Sortiment einen Aufpreis von 10 Euro zu bezahlen. Bei Kleidungsstücken aus dem Festtagssortiment beträgt der Aufpreis 15 Euro.

(3) Erfolgt die Rückgabe des Kleidungsstückes aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht in dem zuvor beschriebenen Zustand, ist Frohmarkt GbR berechtigt, den Schaden bis zur Höhe des Kaupreises des Kleidungsstückes zu berechnen. Gebrauchsspuren bis zu 10 Euro werden nicht berechnet.

(4) Kann die Rückgabe auf Grund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden, so steht Frohmarkt GbR für die Dauer der Vorenthaltung eine Nutzungsentschädigung in Höhe des täglichen – durchschnittlichen – Mietzinses zu.

§ 6 Zahlung

(1) Die Mietzahlung ist im Voraus zu zahlen.

(2) Frohmarkt GbR ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen;  Frohmarkt GbR wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Frohmarkt GbR berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Frohmarkt GbR über den Betrag verfügen kann. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich Frohmarkt GbR ausdrücklich vor.

(4) Gerät der Kunde in Verzug oder erfolgt die Rückgabe nicht zum Ende der Mietzeit (siehe § 5 Abs.4), so ist Frohmarkt GbR berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so ist Frohmarkt GbR berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch Frohmarkt GbR ist zulässig.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Haftung

(1) Alle Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, auch aus unerlaubter Handlung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB beschränkt sich die Haftung von Frohmarkt GbR  bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Frohmarkt GbR.

(2) Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse im Absatz 1 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Frohmarkt GbR entstanden sind, sowie bei einer Haftung für schriftlich garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Soweit die Haftung von Frohmarkt GbR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für dessen Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4)  Die Haftung ist auf den durch den Kunden nachgewiesenen Schaden beschränkt.

§ 8 Geheimhaltung und Datenschutz

(1)  Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Frohmarkt GbR im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

(2)  Frohmarkt GbR ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Frohmarkt GbR und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristischen Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und/oder seinen Sitz im Ausland hat, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

(3) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

(Stand Juli 2017)

Frohmarkt GbR
Inhaber Mira Hartmann und
Hannah Heymach
Laubestr.1
60594 Frankfurt am Main